WAK.Debatte.Demokratie

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Veranstaltungen

  • Attac.2010-01-16.Mehr-Demokratie Demokratie ... in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft - Veranstalter: Mehr Demokratie e.V. Sachsen, attac Leipzig, APRIL-Netzwerk

Interne Links

Kommentare

  • APRIL.Kommentare.Weiler.2007-10-30
  • "Jeder Mensch in der Bundesrepublik kann jeden Ministerposten einnehmen." - --RedTeddy 22:07, 24. Okt. 2009 (CEST) zur Ministerriege im Bund 2009(-2013): vom Wirtschafts- ins Verteidigungsressort, vom Innenministerium ins Finanzministerium, vom Kriegsministerium zum Minister für Arbeit und Soziales, vom Wirtschaftslobbyisten zum Umweltminister, vom Generalsekretär und Dampfplauderer zum Entwicklungshilfeminister, ... Früher hatten wir schon mal eine Apothekerin als Bauminister_in.

Externe Links

Grossprojekte wie Stuttgart 21 und Demokratie

Direkte Demokratie

...

Notwendige Anmerkungen zur Volksgesetzgebung in der Schweiz

  • Das Verfahen ist grundsätzlich begrüssenswert
    • insbesondere das Informationsheft mit Pro und Contra für jeden Bürger/ in jedem Briefkasten vor einem Entscheid
  • Die Schweiz hat aber ein grosses Problem: denn die Schweiz hat kein Verfassungsgericht, das Volksbegehren, die gegen die (Allgemeinen) Menschenrechte verstossen, kassieren kann!
    • Beispiel 1) Minarettverbot
    • Beispiel 2) Ausschaffungsgebot

Fortetzung folgt. --RedTeddy 16:13, 30. Jan. 2011 (UTC)

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